Lerhrbuch 1 Nr, 11.8. USA drohen Ermittlern des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag (ISGH) mit Sanktionen zu bestrafen.

Die US-Regierung will Mitarbeitern des ISGH in Den Haag bei Ermittlungen gegen US-Sicherheitskräfte mit Sanktionen bestrafen. Präsident Trump genehmigte, dass etwaiger Besitz der Betroffenen in den USA eingefroren werden kann. Außenminister Pompeo betonte, dass wir nicht zusehen können wie unsere Leute von einem korrupten Gericht bedroht werden.

Autor: JVP | Werner Schaller

Die Handlungen des Gerichts stellen einen Angriff auf die Rechte der Amerikaner dar und bedrohen die nationale Sicherheit.  Die USA werden jede notwendige Maßnahme treffen, um Bürgern und Verbündete vor ungerechtferigter Verfolgung zu schützen. Der ISGH hat im März den Weg für Ermittlugsverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen in Afganistan freigemacht - auch gegen US-Sodaten und Mitarbeiter des US-Gemeindienstes CIA. Der ISGH erklärt, dass er sein Mandat unabhängig und unparteiisch trotz der Drohungen  ausführe wird.