zu Lehrbuch 1 Staatsrecht, Nr. 11.8 Internationaler Strafgerichtshof

Das Weltstrafgericht in Den Haag macht erstmals einem ehenmaligen Staatschef den Prozess.

Autor: JVP | JVP / Hr. Reg. Dir. a.D. Werner Schaller

Der frühere Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, stellt sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Vorwürfen, er sei für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Die Eröffnung des Verfahrens verfolgte Gbagbo in Den Haag. Er ist damit das erste ehemalige Staatsoberhaupt, das zur Anhörung vor dem ICC erschienen ist.

Die Anklage wirft dem 67-jährigen Gbagbo vor, für die Ermordung, Vergewaltigung und Verfolgung von Hunderten politischen Gegnern verantwortlich zu sein. Als die Zusammenfassung der Anklage verlesen wurde, zeigte Gbagbo keine Regung. Bis zum Monatsende will das Richtergremium unter Vorsitz der Argentinierin Silvia Fernández de Gurmendi entscheiden, ob die Vorwürfe für eine Anklage ausreichen.