Herausgabevollstreckung und Vollstreckung anderer Ansprüche

In der 3. Auflage wurden wesentliche Entwicklungen der letzten Jahre berücksichtigt. Dazu zählen insbesondere die gesetzlichen Neuregelungen im Zusammenhang mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt. Darüber hinaus wurden kleine Änderungen weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften, ein Überblick über die Kosten der Herausgabevollstreckung sowie bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Rechtsprechung eingearbeitet. Zudem wurden ausgewählte Themenbereiche, die im Studium und in der Praxis von größerer Relevanz sind, weiter vertieft.

Herausgabevollstreckung und Vollstreckung anderer Ansprüche nach dem 3. Abschnitt des 8. Buches der ZPO

Das vorliegende Buch befasst sich in seinem ersten Abschnitt mit der Zwangsvollstreckung zur Herausgabe von beweglichen Sachen und beleuchtet dabei nicht nur die Aufgaben des Gerichtsvollziehers, sondern zeigt auch die Grenzlinien zwischen verschiedenen Vollstreckungsarten auf. Es widmet sich in einem breiten Abschnitt der Vollstreckung von Ansprüchen auf Herausgabe unbeweglicher Sachen, also der sog. „Räumungsvollstreckung“. Dabei werden nicht nur die rechtlichen Grundlagen ausführlich vermittelt, sondern auch organisatorische Probleme, wie die Behandlung vorgefundener Tiere, Geschäftsunterlagen, Fragen des Datenschutzes und letztlich auch des Umgangs mit schwierigen Verfahrensbeteiligten behandelt. Die Institute „klassische Räumung“ und „beschränkter Räumungsauftrag“ sowie „Berliner Räumung“ werden erklärt, ihre rechtlichen Grundlagen erläutert und die praktischen und rechtlichen Folgen dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird auch der Behandlung und Verwertung des Räumungsgutes, sei es bei der „klassischen“ Räumung durch den Gerichtsvollzieher oder im Rahmen eines „beschränkten Auftrags“ durch den Gläubiger, gewidmet. Es befasst sich mit den Problemen der Bestimmtheit des Titels und persönlicher und sachlicher Hinsicht und Fragen der Teilräumung. Zuletzt geht das Buch auch auf Haftungsfragen und die kostenrechtlichen Folgen der Vollstreckung ein.

In einem weiteren Abschnitt wird die Mitwirkung des Gerichtsvollziehers bei der Vollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassensverpflichtungen, also Fragen der Vollstreckung von Zwangsmitteln wie Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft und Zwangshaft, sowie Ordnungsmittel wie Ordnungsgeld, Ersatzordnungsgeld und Ordnungshaft, behandelt.

In dem Buch sollen sich Theorie und Praxis treffen und wiederfinden. Obergerichtsvollzieherin Daniela Merke ist seit mehr als 20 Jahren als Gerichtsvollzieherin tätig und Lehrbeauftragte an der Bayerischen Justizakademie. Die Abhandlung folgt dabei streng der rechtlichen Methodik und vermittelt damit die Systematik des 3. Abschnitts des 8. Buches der ZPO. Es nimmt diese Systematik dann aber auch auf und wendet diese auf die organisatorischen und praktischen Probleme der täglichen vollstreckungsrechtlichen Praxis an.

Es dient somit einerseits dem Lernen, anderseits aber auch der täglichen Anwendung in der Praxis.