Zwangsvollstreckungsrecht

Von den Allgemeinen und Besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung bis hin zur Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher erfahren die Leser die wesentlichen Grundlagen, die benötigt werden, um sich im Zwangsvollstreckungsrecht zurecht zu finden. Zahlreiche Beispielsfälle, verteilt auf 352 Seiten, bringen die Materie „Zwangsvollstreckung“ näher und füllen dieses Rechtsgebiet mit Leben.

In der aktuellen 17. Auflage wurden die Änderungen der Aktenordnung, die zum 1. Januar 2018 bzw. 2020 bezüglich der Vollstreckungsangelegenheiten eingetreten sind, berücksichtigt. Eine große Reform der Aktenordnung steht wohl erst zum 1. Januar 2023 an. Zudem sind mit dem Gerichtsvollzieherschutzgesetz (GvSchuG) zum 1. Januar 2022 weitere Befugnisse des Gerichtsvollziehers vorgesehen (z.B. § 757a ZPO "Auskunfts undd Unterstüzungsersuchen bei der Polizei), die in der nächsten Auflage besprochen werden.

In der 16. Auflage werden im Schwerpunkt die Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) besprochen. Auch wird kurz auf das Problem mit den formalen Anforderungen an die behördliche Verwendung von drucktechnisch erzeugten Siegeln aufgrund der Entscheidung des BGH vom 14. Dezember 2016 (Az. V ZB 88/16) eingegangen.

Die 15. Auflage enthält redaktionelle Anpassungen und den Hinweis, dass eine neue Verordnung zur Verwendung eines Musterformulares zur Beauftragung des Gerichtsvollziehers ab 1. April 2016 eingeführt wurde.

In der  14. Auflage wurden in einem eigenen Kapital die Neuerungen des zum 1. Mai 2013 in Kraft getretenen Mietsrechtsänderungsgesetzes dargestellt. Zusätzlich wurden die Änderungen in der Aktenordnung (in Kraft seit 1. Januar 2014), sowie die Änderungen der Geschäftsanweisung für die Geschäftsstellen der Gerichet in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren (GAbRZwIns) eingearbeitet.

In der Vorauflage ging es den Autoren darum,  das zum 01.01.2013 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollstrÄnd) in das Lehrbuch einzuarbeiten.

Die Änderungen betreffen vor allem die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in das bewegliche Vermögen durch den Gerichtsvollzieher. Auch das neue Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung) und die Speicherung der Vermögensangaben in einem landesweit zentralisierten Vermögensverzeichnisregister werden dargestellt. Eingegangen wird auch auf die Auswirkungen der Reform bei den örtlichen Vollstreckungsgerichten. Die damit verbundene Änderung der Aktenordnung (AktO) ist ebenfalls berücksichtigt.

Das Buch ist hervorragend geeignet für die Auszubildenden zum Justizfachwirt, für Interessierte am Zwangsvollstreckungsrecht, aber auch für jeden in der Praxis tätigen Mitarbeiter in den Serviceeinheiten.